Memento e.V. Hamburg
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 § 1    Name und Sitz

 (1)     Der Verein trägt den Namen „MEMENTO“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt sodann den Zusatz „e.V.“.

 (2)     Sitz des Vereins ist Hamburg.

 

 § 2    Geschäftsjahr

          Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

§ 3    Zweck des Vereins

 (1)     Zweck des Vereins ist es, Menschen, die in irgendeiner Weise von der Krankheit AIDS betroffen sind, zusammenzuführen und die gemeinsam geschaffene und erlebte Solidarität über den Tod einzelner hinaus untereinander zu erhalten. Er veranstaltet hierzu Vorträge, Diskussionen und Treffen.

 (2)     Der Verein berät in allen Fragen im Zusammenhang mit Sterben, Tod, Bestattung und Trauer. Die Mitglieder des Vereins betreuen im Sinne einer Förderung der Wohlfahrtspflege an AIDS Erkrankte, Sterbende und Angehörige von Kranken und Sterbenden sowie Trauernde, Hinterbliebene, Angehörige und andere hilfsbedürftige Personen. Zu diesem Zweck stehen einzelne Mitglieder des Vereins nach Absprache, zu bestimmten Zeiten oder nach Bedarf zur persönlichen und verschwiegenen Beratung zur Verfügung.

 (3)     Der Verein wird auf dem Ohlsdorfer Friedhof in Hamburg eine oder mehrere Grabstätten erwerben. Im Sinne eines zu fördernden Denkmalschutzes sollen vorrangig solche Grabstätten ausgewählt werden, auf denen anerkannt erhaltenswerte historische Grabmale stehen, die im Rahmen eines Vertrages in Patenschaft von der Friedhofsverwaltung übernommen werden. Mit der Übernahme einer Grabmalpatenschaft besteht die vertraglich geregelte Verpflichtung für den Verein, die Grabmale im Sinne der Denkmalpflege zu erhalten und zu pflegen.

 (4)     Die Grabstätten des Vereins sollen nicht nur Bestattungen im Kreis Betroffener ermöglichen, sondern auch Orte der Begegnung werden.

 (5)     Der Verein führt weiterhin alle ihm zur Erreichung des Vereinszwecks geeignet erscheinende Maßnahmen durch.

 

§ 4    Zusammenarbeit mit anderen Organisationen

          Der Verein strebt eine enge Zusammenarbeit mit allen Vereinigungen und Organisationen an, die sich der Pflege und Betreuung an AIDS erkrankter Menschen und deren Angehöriger annehmen.

 

§ 5    Gemeinnützigkeit

 (1)     Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er fördert ausschließlich die Allgemeinheit auf dem Gebiet des sozialen Zusammenlebens, der Kultur und des Denkmalschutzes.

 (2)     Dem Verein zufließende Mittel dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten für ihre Tätigkeit, die sie für den Verein ausüben, keine Vergütung oder Zuwendung; sie können nur nachgewiesene Auslagen ersetzt bekommen. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 (3)     Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 (4)     Die Mitglieder des Vorstandes arbeiten ehrenamtlich.

 

§ 6    Mitgliedschaft

 

 (1)     Mitglied kann jede an den Vereinszielen interessierte natürliche oder juristische Person werden. Über den Antrag zur Aufnahme entscheidet der Vorstand.

 (2)     Es besteht die Möglichkeit einer aktiven oder einer fördernden Mitgliedschaft.

 (3)     Jedes Mitglied entrichtet einen jährlichen Mitgliedsbeitrag. Über die Höhe des Beitrags entscheidet die Mitgliederversammlung.

 (4)     Die Mitgliedschaft endet durch den Tod des Mitglieds, durch einen schriftlich an den Vorstand erklärten Austritt zum Ende eines Kalenderjahres mit vierteljähriger Kündigungsfrist oder durch Ausschluss wegen vereinsschädigendem Verhalten nach Beschluss durch den Vorstand. Bereits geleistete Mitgliederbeiträge werden nicht erstattet.

 (5)     Vor dem Ausschluss ist das betroffene Mitglied persönlich oder schriftlich zu hören. Die Entscheidung zum Ausschluss ist schriftlich zu begründen. Innerhalb eines Monats kann schriftlich Berufung beim Vorstand eingelegt werden. Über die Berufung entscheidet die nächste Mitgliederversammlung. Verstreicht die Frist, wird der Ausschluss gültig.

 

§ 7    Aktive Mitgliedschaft

 (1)     Aktive Mitglieder können nur natürliche Personen sein.

 (2)     Aktive Mitglieder haben das Recht, sich nach ihrem Tod in einer der vom Verein erworbenen Grabstätten beisetzen zu lassen.

 (3)     Ausdrücklich soll niemand wegen fehlender finanzieller Möglichkeiten davon abgehalten werden, an den Zielen des Vereins mitzuwirken oder sich auf der gemeinsamen Grabstätte beisetzen zu lassen.

 (4)     Jedes aktive Mitglied hat auf der Mitgliederversammlung eine Stimme.

 

§ 8    Fördernde Mitgliedschaft

 (1)     Fördernde Mitglieder können natürliche oder juristische Personen sein.

 (2)     Fördernde Mitglieder haben kein Recht, sich auf der gemeinsamen Grabstätte beisetzen zu lassen. Sie haben kein Stimmrecht auf den Mitgliederversammlungen, sondern können dort beratend teilnehmen.

 (3)     Eine fördernde Mitgliedschaft einer natürlichen Person kann jederzeit auf Antrag in eine aktive Mitgliedschaft umgewandelt werden.

 

§ 9    Organe des Vereins

          Die Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

 

§ 10  Vorstand

 (1)     Der Vorstand besteht aus mindestens drei Personen. Er gibt sich eine Geschäftsordnung.

 (2)     Die Mitglieder des Vorstandes werden einzeln auf einer Jahreshauptversammlung (Mitgliederversammlung) aus dem Kreis der aktiven Mitglieder für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Nach erfolgter Wahl bestimmt die Mitgliederversammlung die Personen für den 1. und 2. Vorsitz. Die Mitglieder des Vorstandes bleiben solange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Wiederwahl ist möglich.

 (3)     Für die Wahl ist die relative Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder notwendig. Für eine Abwahl ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder notwendig. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, kann sich der Vorstand selbst durch Zuwahl für den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds ergänzen.

 (4)     Zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins müssen der oder die Vorsitzende und der Stellvertreter oder die Stellvertreterin gemeinschaftlich handeln.

 (5)     Der Vorstand ist für alle Vereinsangelegenheiten zuständig, soweit diese nicht der Mitgliederversammlung durch Gesetz oder Satzung übertragen sind.

 (6)     Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Er beschließt mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

 (7)     Über die Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Der Vorstand hat über seine Tätigkeit auf den Mitgliederversammlungen zu berichten und auf der Jahreshauptversammlung einen Rechenschaftsbericht abzugeben.

 

§ 11  Mitgliederversammlung

 (1)     Zu einer Mitgliederversammlung wird schriftlich durch den Vorstand mit vierwöchiger Frist zusammen mit der Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Sie ist auch unverzüglich einzuberufen, wenn dieses mindestens ein Zehntel der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe schriftlich verlangen. Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt wahlweise postalisch oder per E-Mail. Das Vereinsmitglied muss dem E-Mail-Versand zustimmen.

 (2)     Im ersten Quartal eines Kalenderjahres soll eine Mitgliederversammlung als Jahreshauptversammlung vom Vorstand einberufen werden. Sie hat die Aufgaben, den Rechenschaftsbericht des Vorstandes entgegenzunehmen und zu diskutieren, den Vorstand zu entlasten und gegebenenfalls neu zu wählen, die Höhe des Mitgliederbeitrags festzulegen und Beschlüsse über die Berufung eines Mitglieds gegen seinen Ausschluss durch den Vorstand zu fassen.

 (3)     Die Mitgliederversammlung wählt je eine Person für die Versammlungsleitung und die Führung des Protokolls. Das Protokoll wird von der Versammlungsleitung und der Protokollführerin, bzw. dem Protokollführer unterzeichnet.

 (4)     Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

 

§ 12  Satzungsänderung

 (1)     Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung von zwei Dritteln aller anwesenden Mitglieder auf einer Mitgliederversammlung. Anträge auf Satzungsänderung müssen den Mitgliedern mit der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden.

 (2)     Zur Änderung des Zwecks des Vereins ist die Einstimmigkeit aller anwesenden Mitglieder auf einer Mitgliederversammlung notwendig.

 

§ 13  Auflösung des Vereins

 (1)     Die Auflösung des Vereins kann nur auf einer Mitgliederversammlung mit drei Vierteln der Stimmen der anwesenden aktiven Mitglieder erfolgen. § 12 (1) Satz 2 der Satzung gilt entsprechend.

 (2)     Im Fall einer Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder beim Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen nach Begleichung aller Verbindlichkeiten an die AIDS-Hilfe Hamburg e.V., die das Vereinsvermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

 (3)     Bei der Auflösung des Vereins muss sichergestellt sein, dass die erworbenen Grabstätten für die Dauer der gesetzlichen Ruhezeit unterhalten werden können.

 

§ 14  Inkrafttreten

 Die Satzung wurde auf einer Mitgliederversammlung in Hamburg am 11. Januar 1995 beschlossen und tritt sofort in Kraft.    Stand:   08. April 2015

 

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